CDU Stadtverband Geseke

Rad-/Fußweg an Stockheimer Straße durch Asphaltdecke endlich verkehrssicher gemacht
CDU-Ratsmitglied Birgit Wapelhorst wurde nach Unfall einer Behinderten um Hilfe gebeten

Geseke. Nach jahrelangen Bemühungen ist es geschafft – der ca. 35 m lange namenlose Fußweg zwischen Stockheimer Straße und Enigheimer Weg wurde von der Stadt asphaltiert. Was war der Grund?

Der Geseker Bürger Manfred Vogt setzt sich seit mehreren Jahren für eine gehbehinderte Frau ein, die diesen Weg täglich benutzen muss, um Ihren Bus zu erreichen und dabei schlimm gestürzt ist. Da Weg mit mit vielen Schlaglöchern und Stolpersteinen in einem derart schlechten Zustand war, dass nicht nur gehbehinderte Menschen Probleme hatten, ihn zu benutzen, hatten sich auch schon einige weitere Stürze von Fußgängern und Radfahrern ereignet. Manfred Vogt ließ (nach mehreren erfolglosen Kontaktaufnahmen mit Geseker Politikern) nicht locker und wandte sich mit seinem Anliegen im vergangenen Jahr schließlich an das CDU-Ratsmitglied Birgit Wapelhorst. Nach einigen überzeugenden Gesprächen der umtriebigen CDU-Ratsfrau mit der Stadtverwaltung wurde der Weg dann vor kurzem mit einer Asphaltdecke versehen und verkehrssicher gemacht – nicht nur zur Freude von Manfred Vogt. Beharrlichkeit zahlt sich gelegentlich aus.

Informationen aus Partei und Fraktion

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe CDU-Mitglieder,

das Jahr neigt sich dem Ende und wie gewohnt möchten wir Ihnen von der Partei- und Fraktionsarbeit des letzten halben Jahres berichten.

Allen Grund zum Dank: Franz Hoof im Ruhestand

Fast 28 Jahre war Franz Hoof erfolgreich für die Stadt Geseke tätig als am 30.6.2011 seine dritte Amtsperiode als Erster Beigeordneter endete. Als Kämmerer steht sein Name für sparsame und wachstumsorientierte Finanzpolitik, als Wirtschaftsförderer für die Gewerbegebiete Ost, Mitte und Süd sowie den Drivers‘ Park an der Autobahn. Zudem engagierte sich Franz Hoof auch sehr für ein familienfreundliches Geseke. Die Partei und besonders die Fraktion bedanken sich für die jahrzehntelange hervorragende Zusammenarbeit mit unserem Parteifreund Franz Hoof und wünschen ihm einen erfüllten Unruhestand, viel Zeit für seine Familie und Hobbys sowie alles Gute!

Personeller und strukturelle Veränderungen in der Stadtverwaltung

Nach dem Ausscheiden von Franz Hoof hat unser Bürgermeister Franz Holtgrewe die Stadt-verwaltung neu organisiert. Seitens des Stadtrats wurde auf das Amt eines Ersten Beigeordneten verzichtet. Seit Sommer existieren noch 2 Fachbereiche. Wir erreichen durch diese Verschlankung mehr Bürgernähe und kürzere Entscheidungswege. In einem Fachbereich ist Herr Wulf mit seinen Mitarbeitern zuständig für Wirtschaftsförderung, Finanzen, Bauen und Abwasser, den anderen Fachbereich leitet weiterhin Herr Schumacher. Dort reicht das Aufgabenspektrum von Schule und Sport bis Kultur und Familie, sowie vom Ordnungsamt bis zum Stadtarchiv. Als neuen Kämmerer konnte im Herbst Herr Herber bestellt werden. Der 45-jährige Geseker war bislang im Finanzbereich der Stadt Hamm tätig. Wir wünschen Herrn Herber viel Erfolg bei seiner schwierigen neuen Aufgabe.

Das liebe Geld: der Haushalt 2012

Im Jahr 2012 plant die Stadt mehr als 30 Mio. € auszugeben. Die größten Auszahlungsposten sind die Kreisumlage mit 13,4 Mio. € (inkl. Jugendamtsumlage) und das Personal mit 5,2 Mio. €. Die Einnahmen werden primär aus den folgenden Blöcken bestehen: dem städtischen Anteil an der Einkommenssteuer (5,7 Mio. €), der Gewerbesteuer (5,5 Mio. €), den Schlüsselzuweisungen (4,7 Mio. €) durch das Land und der städtischen Grundsteuer B (2,2 Mio. €). Die Schlüsselzuweisungen vom Land NRW sind in einem Jahr um 4,1 Mio. € zurückgegangen, während die Kreis- und Jugendamtsumlage deutlich gestiegen sind. Insgesamt kann der Haushalt 2012 nur durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage und der allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden. Nachdem wir die Schulden der Stadt Geseke in den letzten Jahren deutlich abgebaut hatten, müssen im Jahr 2012 nun wieder mehr Schulden (5,8 Mio. € auf insgesamt 24,3 Mio. €) ) gemacht werden. Um die Schulden nicht noch stärker steigen zu lassen, hat sich die CDU ebenso wie alle anderen im Rat vertretenen Parteien dafür ausgesprochen, die städtischen Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern anzuheben.

Die Anhebung der Hebesätze ist zudem aus einem weiteren Grund nicht mehr abwendbar. Der Landtag hat im Mai 2011 gegen die Stimmen der CDU das neue Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) be-schlossen. Dort wurden die sogenannten fiktiven Hebesätze angehoben. Jede Gemeinde, die mit ihren Hebesätzen unter den fiktiven Hebesätzen bleibt, verzichtet damit aus Landessicht freiwillig auf Einnahmen. Dieser freiwillige Einnahmeausfall wird dann nicht durch höhere Schlüsselzuweisungen gedeckt. Anders ausgedrückt: Das Land leitet die Kommunen an, mindestens die fiktiven Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer anzusetzen. Wie fast alle anderen Kommunen im Land, die noch unten den fiktiven Hebesätzen lagen, werden wir für 2012 die Hebesätze nun anheben (müssen): 220% für die Grundsteuer A und 419% für Grundsteuer B und Gewerbesteuer.

Der Haushalt 2012 sieht die folgenden Straßenbaumaßnahmen vor:

Wo stehen wir eigentlich beim Thema…

Schonlau? Zur Erinnerung… Die Fa. Schonlau plant das Werksgelände zu arrondieren. Der Verkehr soll um das dann geschlossene Werksgelände herumgeführt werden. Hierzu würde die Fa. Schonlau eine neue Straße bauen, die das Gelände in einem Bogen umfährt.

Die Planungen und Gutachten der Fa. Schonlau liegen seit Monaten beim Regierungs-präsidenten zur Prüfung. Entgegen der eingereichten Planungen halten wir einen vorhaben-bezogenen Bebauungsplan für sinnvoll, damit im Geseker Stadtrat entschieden werden kann wie 150 Arbeitsplätze gesichert und die Belange der Anwohner geschützt werden können.

DSL-Ausbau? Zur Erinnerung… Weite Teile der Stadt können heute nicht breitbandig oder nur mit geringen Geschwindigkeiten im Internet surfen. Betroffen sind primär die Ortsteile aber auch verschiedene Gewerbegebiete.

Wir haben bei der Deutschen Telekom für 200.000 € einen VDSL-Ausbau (= bis zu 50 Mbit/s) für Ehringhausen, Langeneicke und Mönninghausen in Auftrag gegeben. Das Projekt wird zu 90% gefördert, so dass für Geseke 20.000 € an Eigenmitteln anfallen. Der Ausbau soll im Frühjahr 2012 beginnen. Zudem hat Vodafone zwischen Ehringhausen und Mönninghausen und an der Autobahn LTE-Funkmasten installiert, die Bandbreiten von bis zu 25 Mbit/s ermöglichen. Auch hat zwischenzeitlich Unitymedia Teile seines Kabelnetzes aufgerüstet (bis zu 100 Mbit/s).

Umzug der Verwaltung ins Franziskanerkloster? Zur Erinnerung… Das bestehende Gebäude der Stadtverwaltung ist zu klein und hat keine behindertengerechten Zugänge. Der Landschafts-verband Westfalen-Lippe (LWL) sucht eine sinnvolle Möglichkeit zur weiteren Nutzung des leerstehenden und denkmalgeschützten Klosters an der Bachstraße.

Stadt und LWL haben gemeinsam ein Gutachten in Auftrag gegeben, dass die Machbarkeit und die Kosten eines Umbaus beziffern soll. Aufgrund der umfangreichen denkmal- und brandschutzbedingten Untersuchungen ist das Gutachten noch nicht abgeschlossen. Sicher ist aber nach wie vor: ohne substanzielle Unterstützung durch den LWL oder andere werden wir uns eine „Klosterlösung“ für die Stadtverwaltung nicht leisten können.

Standortplanung Bauhof? Zur Erinnerung… Der städtische Bauhof in Ehringhausen ist zu klein und stark sanierungsbedürftig. Über einen Umzug auf ein größeres Gelände und einen verkehrs-günstigeren Standort wird seit langem nachgedacht.

Die ersten Ergebnisse des Gutachtens liegen vor. Das Beratungsbüro hat unseren Bauhof mit anderen Bau- und Betriebshöfen verglichen. Unser Bauhof arbeitet sehr effizient, der Krankenstand ist sehr niedrig, der Fuhrpark kostenoptimal – nur die Fahrtzeiten & -kosten sind deutlich zu hoch. Das Beratungsbüro sucht nun einen optimalen Standort.

Aufzüge am Bahnhof? Zur Erinnerung… Seit Jahren wünschen sich Seniorenunion, Fraktion und Partei einen barrierefreien Weg zum Gleis 2 am Geseker Bahnhof. Hierzu sind 2 Aufzüge notwendig oder eine Rampenlösung ähnlich wie in Ehringhausen.

Nachdem unser langgehegter Wunsch durch Fördermittel in Höhe von 690.000 € und einen Eigenanteil von ca. 400.000 € in greifbare Nähe zu rücken schien, um der Deutschen Bahn zwei Aufzüge zu bauen, kam dann im Laufe des Jahres die Forderung der Bahn den laufenden Unterhalt auch noch jährlich mit 40.000 € (= 110 € pro Tag) zu bezahlen. Hätten wir die sehr teuren Aufzüge aufgrund der Förderung noch verantworten können, erschien uns (und allen anderen Fraktionen) die Übernahme von derartig hohen laufenden Kosten als zu teurer. Die Bahn hätte bei dieser Lösung weder die hohe Investition noch den teuren Unterhalt bezahlt, obwohl ihr der Aufzug gehört. Nun prüft die Bauverwaltung nochmals intensiv die Machbarkeit der Rampenlösung.

Neubau des Altenheims an der Haholdstraße? Zur Erinnerung… Der Träger will das bestehende Altenheim abreißen nachdem im Garten des heutigen Geländes (an der Hahgasse) ein Neubau errichtet wurde. Über den Plan und besonders über das Aussehen des Neubaus gab es umfangreiche Diskussionen.

Der Neubau muss erfolgen, weil das bestehende Gebäude in wenigen Jahren die dann gültigen Bestimmungen für Pflegeheime nicht mehr erfüllt. Ein Umbau des bestehenden Gebäudes wäre deutlich teurer als ein Neubau. Dem Abriss haben auch die Denkmalschützer zugestimmt. Beim Neubau war lange strittig, ob wie geplant ein Flachdach oder wie von vielen Bürgern und Ratsmitgliedern gewünscht, ein Satteldach gebaut werden soll. Schlussendlich hat man sich einmütig auf den Bau einer Walmdachkonstruktion verständigt. Der Investor plant momentan gerade um, so dass der Neubau noch im Jahr 2012 beginnen kann.

Ganz aktuell: Stadion an der Kreuzbreite und Rabenfittich
In den letzten Tagen ging es hoch her. Eine durch die BG angestoßene Diskussion im Hauptausschuss (sofortige Kündigung des Nutzungsvertrages und spätere Schließung des Stadions) führte zu folgendem (deutlich abgemilderten) Beschluss, den alle Parteien mitgetragen haben: an der Kreuzbreite wird zunächst nur noch die Verkehrssicherungspflicht erfüllt. Die Verträge mit dem SV03 bezüglich der Nutzung der Kreuzbreite werden aber nicht gekündigt. Die vertragsgemäße Nutzung der Kreuzbreite kann bis auf weiteres im vollen Umfang fortgeführt werden. Nun kann niemand in Anbetracht der Finanzlage der Stadt Bestandsgarantien für städtische Einrichtungen abgeben, aber der Schließung einer wichtigen Sportstätte wird die CDU-Fraktion nicht ohne ein schlüssiges Gesamtkonzept zustimmen, das mit allen Beteiligten diskutiert wird. Konkrete Gespräche haben bereits begonnen. Wir halten Sie weiter auf dem Laufenden…

Schwerpunkt Schule: Die Partei- und Fraktionsarbeit im neuen Jahr
Inhaltich wollen sich Stadtverband und Fraktion im Jahr 2011 besonders auf die Schullandschaft in Geseke und ihre Weiterentwicklung konzentrieren. Wir verfügen über 4 Grundschulen sowie 3 weiterführende Schulen. Diese Schullandschaft funktioniert heute bestens, doch in Zukunft werden die Schülerzahlen spürbar sinken. Wir wollen eine Situation vermeiden, in der uns die Bezirksregierung zwingt Schulen zu schließen oder zusammenzulegen. Daher soll im Jahr 2012 ein intensiver Diskussions-prozess stattfinden, zu dem wir Sie herzlich einladen. Zum Auftakt planen der Stadtverband und die Ortsunion der Kernstadt einen Vortrag, der uns mit dem aktuellen Landesschulgesetz vertraut macht. Im zwischen CDU, SPD und Grünen auf Landesebene geschlossenen „Schulfrieden“ ist beispielsweise die neue Schulform „Sekundarschule“ festgeschrieben. Im weiteren Verlauf des Jahres wollen wir Ihnen dann die konkrete Lage in Geseke vorstellen und innerhalb der Partei sowie mit den Bürgern diskutieren, wie wir Geseke bestens positionieren.

Im Jahr 2012 beginnt zudem der Vorwahlkampf für die Kommunalwahl im ersten Halbjahr 2014. Der Stadtverband plant gemeinsam mit der Fraktion ein Wahlprogramm zu erarbeiten, indem die inhaltlichen Schwerpunkte festlegt werden.

Für Fragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Abschließend möchten wir Ihnen und Ihrer Familie eine schönes und besinnliches Weihnachtsfest, einen „Guten Rutsch!“ und viel Erfolg für das neue Jahr wünschen!

Remco van der Velden
Stadtverbandsvorsitzender

Thomas Kersting
Fraktionsvorsitzender

Mitglieder des Arbeitskreises Schule und Sport der CDU Geseke wollten sich ein Bild machen vom Zustand der Sportplätze in der Kernstadt. Insbesondere ging es um den Einsatz städtischer Mittel bei der Optimierung und Instandhaltung. An einem sonnigen Nachmittag trafen sie sich mit Vertretern des SV 03 zunächst am Rabenfittich.

Karl- Heinz Zornow , Karl- Heinz Wulf und –Franz Josef Marx vom Sv 03 erläuterten die soeben durchgeführte Erneuerung der Oberfläche des Ascheplatzes. Gleichzeitig wiesen sie auf die weiterhin mangelhafte Drainage dieses Platzes und die durch die Baumaßnahme verursachten Schäden an der Pflasterung der Zufahrt hin.

Den Besuchern wurde zudem der schlechte Zustand der Aschebahn am Haupt- Spielfeld verdeutlicht. Hier soll in Kürze eine Sanierung stattfinden. die vorhandenen Angebote müssen nachgebessert werden, da auch hier die Drainage lange Zeit stiefmütterlich behandelt wurde.

Ein Kleintraktor mit Anbaugerät steht inzwischen zur Platzpflege am Standort zur Verfügung.
Eine geeignete Unterstellmöglichkeit für das Gerät muß noch geschaffen werden.

Besondere Sorge bereitet den Vereinsvertretern der Vandalismus auf dem Gelände . So wurde der frisch erneuerte Aschplatz prompt von Quadfahrern als Testgelände genutzt. Mit den Vertretern der CDU wurden die Möglichkeiten die Möglichkeit der Absperrung des Geländes außerhalb der Trainingszeiten diskutiert.

Einen deutlichen Szenenwechsel brachte das anschließende Treffen mit dem Vorsitzenden des TC Rot- Weiß, Theo Gröne, auf dem Tennisplatz: Die Plätze in Top- Zustand, reges Leben auch am Spätnachmittag. Der nagelneue Dusch- und Umkleideraum für die Damen konnte besichtigt werden. Diese Projekt wurde mit Spenden, Eigenleistungen und mit Mitteln aus der Sportförderung der Stadt Geseke finanziert.

Theo Gröne erläuterte die entgegen dem Landestrend extrem positive Mitgliederentwicklung . Dieser Zuwachs und die infolge der Ganztagsschulen auf den Spätnachmittag verschobenen Trainingszeiten der Jugendlichen bringen die Sportanlage an ihre Kapazitätsgrenze. Hier besteht mittelfristig Handlungsbedarf, wenn weiteres Wachstum ermöglicht werden soll.

Insgesamt konnten sich die Telnehmer der CDU einen guten Eindruck von der aktuellen Situation verschaffen. Die gesammelten Informationen sind Entscheidungshilfen für die Arbeit im Arbeitskreis und in der Fraktion.

“So viel Rückenwind für Windernergie gab es noch nie – allerdings liegen die Probleme im Detail.”

CDU bespricht Ausbaumöglichkeiten für Windkraft mit Geseker Windradbetreibern

Geseke. Eine Delegation der CDU-Fraktion stattete dem Geseker Windpark am Hölter Berg einen Informationsbesuch ab. “Wenn die Energiewende wirklich gelingen soll, dann geht das nur über mehr Strom aus Wind.” In dieser Aussage waren sich die Vertreter der “Geseker Windmüller” um Heinrich Tillmann, Geschäftsführer der Planungs- und Betreibergesellschaft für sieben Geseker Windkraftanlagen, mit den Politikern einig.
Im Geseker Windpark stehen derzeit 17 Windräder, die überwiegend um die 10 Jahre alt sind und eigentlich bald repowert, also durch weniger und neue leistungsfähigere ersetzt, werden könnten. Doch genau da lägen die Probleme im Detail erfuhren die CDU-Ratsmitglieder unter Führung ihres Fraktionsvorsitzenden und des heimischen Landtagsabgeordneten Werner Lohn. “Wir planen derzeit zwei neue Windräder im Süden des Windparks, konnten aber bis heute von der zuständigen Luftaufsicht bei der Bezirksregierung Münster zum Beispiel nicht in Erfahrung bringen, ob es Höhenbegrenzungen wegen des nahegelegenen Fulghafens gibt”, verdeutlicht Franziskus Kampik ein sehr konkretes Problem. Außerdem sei es schwierig, die Einzelinteressen der verschiedenen Grundstückseigentümer und anderer Windradbetreiber unter einen Hut zu bekommen. Genau das sei aber Voraussetzung für ein erfolgreiches Repowering und eine sinnvolle Zukunftsplanung für den Windpark. Werner Lohn wies darauf hin, dass es derzeit von allen Seiten viel politischen Rückenwind für die Windernergie gebe. Auf Bezirksregierungsebene werde an einem “Regionalplan Energie” gearbeitet werde, der windkraftgeeignete Bereiche ausweisen soll, die dann von den Kommunen vor Ort im Detail umgesetzt werden können. “Windvorrangflächen, wie zum Beispiel der Geseker Windpark, müssen künftig so sinnvoll überplant werden, damit nicht ein Windbauer dem anderen den Wind abgraben kann.” Auch diese Aussage werden die Geseker CDU-Politiker mit ins Rathaus nehmen. Fraktionschef Kersting signalisierte: “Wir werden uns im Rat in den kommenden Monaten und Jahren im Zeichen der Energiewende sicher intensiv mit Windenergie in und für Geseke beschäftigen müssen. Dafür war der heutige Informationsbesuch eine gute Grundlage und wir werden mit unseren Geseker Windkrafterzeugern im Gespräch bleiben.”

Heinrich Tillman und Franziskus Kampik erläutern das Innenleben einer Windkraftanlage

Geseker CDU-Delegation unter der Führung von Thomas Kersting (3.v.l.) und Werner Lohn (6. v.l.) vor Ort im Gespräch mit den Geseker Windkrafterzeugern um Heinrich Tillmann (4. v.l.)

Der Vorstand der CDU-Ratsfraktion nahm die aktuelle kritische Diskussion um die Straßensperrung und die Baustellenampeln in Ehringhausen zum Anlass, sich vor Ort durch Ortsvorsteherin Susanne Schulte-Döinghaus zu informieren.
Die Fahrbahn der Hauptstraße (L 878) wird vom Land mit einem Kostenaufwand von 320000 Euro komplett erneuert. Dafür bedankte sich die Ortsvorsteherin bei dem heimischen Landtagsabgeordneten Werner Lohn, der sich “bei Straßen.NRW beharrlich für die Landesmittel eingesetzt hat”. Gleichzeitig erneuert die Stadt die Regen- und Schmutzwasserkanäle (Kosten 200000 Euro) sowie die Gehwege (Kosten 200000, davon 65% für die Anlieger u. 35% für die Stadt).

Die Fahrbahn der Hauptstraße und auch große Teile des Gehweges sind bereits aufgerissen (s.Foto), so dass eine Sperrung der Straße erforderlich wurde. “Verkehrsbehinderungen und auch komplette Sperrungen sind bei einer solch großen Baumaßnahme nicht zu verhindern. Allerdings kommen einem die Verkehrsampeln im Bereich des Triftweges, der als Ausweichstrecke genutzt werden muss, auf den ersten Blick schon etwas seltsam vor.”, fasste CDU-Fraktinonschef Thomas Kersting seine Eindrücke zusammen.

Susanne Schulte-Döinghaus erläuterte ihren Fraktionskollegen, dass auch der komplette Schulbusverkehr über den Triftweg umgeleitet werden müsse und dass die Busverkehr-Ruhr-Sieg GmbH aus Verkehrssicherheitsgründen auf die Ampelregelung bestanden habe. Diese sei notwendig, da ein Begegnungsverkehr mit einem Schulbus an der Engstelle Triftweg/Dorf nicht gefahrlos möglich sei.
Die CDU-Ratspolitiker, mit Bürgermeister Holtgrewe und Bauausschuss-Vorsitzendem Henneken in ihren Reihen, bitten die Ehringhäuser um Verständnis für die nicht vermeidbaren Verkehrsbehinderungen und wiesen darauf hin, dass die Baumaßnahmen bis Ende Oktober beendet sein sollen.